Petition gegen Radwegebenutzungspflicht
Auf den ersten Blick scheint es eine überraschende Forderung zu sein, derzeit wird aber in der Tat die Aufhebung der Radwegebenutzungspflicht gefordert, und zwar in einer offiziellen Petition an den Deutschen Bundestag. Begründet wird die Forderung damit, dass keine Erhöhung der Sicherheit durch die Trennung der Verkehrsteilnehmer erreicht werde.
Dieser Standpunkt werde auch vom Bundesamt für das Straßenwesen vertreten, da entsprechende Erkenntnisse ja schon seit vielen Jahren vorliegen und unter Anderem 1998 auch in die Novellierung der Straßenverkehrsordnung mit eingeflossen seien. Initiator dieser Petition ist die Initiative Cycleride, die sich vor einigen Jahren im Raum Stuttgart gegründet hat und sich der Verbesserung der Situation von Radfahrern und Radsportlern widmet. Sicherlich auch aufgrund der Eigenwerbung dieser Initiative hat diese Forderung schon innerhalb der ersten Tage mehrere Tausend Unterstützer gefunden. Die Petition kann noch bis zum 27. April 2007 auf dieser Seite mitunterzeichnet werden.
Die Möglichkeit, Online-Petitionen an das Parlament zu richten gibt es erst seit September 2005. Dies ergänzt die schon immer bestehende Möglichkeit, sich schriftlich an den Bundestag zu wenden. Bisher haben sich jährlich zwischen 200.000 und 400.000 Bürger im Rahmen von klassischen Petitionen an das Parlament gewendet. Allein im Jahr 2006, dem ersten vollständigen Jahr, in dem Online-Petitionen möglich waren, haben 440.000 Leute 248 öffentliche Petitionen unterstützt. Einen Überblick über jede Online-Petition findet sich beispielsweise bei DemokratieOnline.
Oliver Weiß
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