Scheinwahlen im Iran
Die Menschen im Iran sind frustriert und vollkommen desillusioniert bezüglich ihrer Möglichkeiten, durch Wahlen Einfluss auf die iranische Politik zunehmen. Letzte Präsidentschaftswahl nahmen weniger als vierzig Prozent der Wahlberechtigten an den Wahlen teil. Es war die niedrigste Wahlbeteiligung seit Bestehen der Islamischen Republik, was gerade im 28 Jahre ihres Bestehens für Mullahs und Machthaber mehr als peinlich ist. In Iran gibt es nur Scheinwahlen. Viele Kandidaten können nicht zugelassen werden, weil der Ultrakonservativen Wächterrat tausende Kandidaten ablehnt.
Alle Kandidaten müssen sich einer Überprüfung durch den klerikale konservativen Wächterrat unterziehen, der nach Mullahs Geschichtspunkten darüber entscheidet, ob sie als Abgeordnete für Islamische Republik geeignet sind oder nicht. In Wirklichkeit versucht der Wächterrat jede Opposition und Reformprozess zu stoppen. Die Mitglieder des Wächterrates sind nicht vom Volk gewählt, sondern vom religiöse Führer auf Lebenszeit ernannt.
Wenn keine Garantie von freien Wahlen gibt, haben die Menschen im Iran keinen Grund, Wahlen zu gehen. Die Umfragen zeigen immer, dass nur zwischen 30 bis 35 Prozent aller Wahlberechtigten an den Wahlen Überhaupt teilnehmen.
Nur 1997 war die Wahlbeteiligung hoch, als Ex-Präsident Khatami gesellschaftliche Freiheiten und Menschenrechte versprochen hatte. Khatami hat diese historische Möglichkeit verpasst, weil er Mullahs Regime und nicht iranische Bevölkerung unterstützen wollte.
Ex-Präsident und konservative Geistliche Rafsandschani, der vom Westen bevorzugt wird, ist für iranische Bevölkerung keine Alternative. Rafsandschani wird von der iranischen Bevölkerung wie das gesamten politische System gehasst. Er ist der reichste Mann in der Islamischen Republik. Rafsandschani und seine Familie besetzen große Teil der Wirtschaft im Iran. Er gehört zu dem korrupteste Politiker im Iran. Er hat gezeigt, dass er als Staatspräsident und Vorsitzender des mächtigen "Schlichtungsrats", für was steht: für Korruption, Machtversessenheit und Bereicherung!
1997 war Khatami angesichts der weitverbreiteten Unzufriedenheit mit der Islamischen Republik mit großer Mehrheit gewählt worden. Khatami war zu keinem Zeitpunkt bereit, den konservativen Machthabern im Wächterrat entgegenzutreten und demokratische Rechte zu verteidigen. Damit die religiösen Hardliner die in der Bevölkerung kaum Einfluss verfügen, aber wichtige Teile des Staatsapparats kontrollieren, bauten ihr Unterdrückerregime gezielt aus.
Freie Welt muss wissen, dass Ahmadinedschad mit der Manipulation der Wahlen an der Macht gebracht worden ist. Damit ist er nicht legitime und freigewählter Staatspräsident, sondern ein "Manager" im Dienste der konservativen Wächterrat und religiöse Führer Khamenei.
Ahmadinedschad behauptet, dass er Ölreichtum des Iran am Esstisch der einfachen Menschen bemerkbar machen will. Aber heute ist alles teuer und schlimmer geworden. Die hoch ausgebildeten verlassen Iran. Wegen Armut wächst Kinderarmut und Kindermissbraucht und Prostitution. Die Atompolitik ist den Meisten egal, sie wollen Arbeit und normales Lebens und Freiheiten für sich und ihren kinder.
Islamische Republik sieht die Aufrufe zum Wahlboykott als Hochverrat und einem verbrechen, dass in Iran mit der Todesstrafe geahndet wird. Das Regime tut alles, um das Stimmrecht als Verpflichtung erscheinen zu lassen. Da in der Islamische Republik die Teilnahme an Wahlen durch einen Eintrag im Ausweis bestätigt wird, stehen dem Regime Druckmechanismen zu Verfügung.
Die Menschen im Iran glauben nicht, dass sie mit Wahlen etwas bewirken können. Die Enttäuschung ist groß, weil alle Abgeordneten im Parlament aus dem selben Lager sind. Die Parlamentsabgeordnete sind eigentlich die Marionette. Die Kluft zwischen der Bevölkerung, die sich modernisierenden Gesellschaft wünscht, und der Islamischen Republik, die in Iran als besatzer Regime gesehen wird, wächst.
Man kann von Wahlen im Iran erst sprechen, die diesen Namen verdienen, wenn sie unter internationaler Aufsicht der Vereinten Nationen statt finden. Eins ist klar, dass 80 Prozent den Iranern Ahmadinedschad nicht als Präsident gewählt haben. Ahmadinedschad ist vom religiösen Führer Khamenei nominiert und gewählt und nicht von der Bevölkerung.
USA und Europa müssen Islamische Republik und ihren Machthabern mehr und mehr isolieren und kein Dialog mit Ihnen aufzunehmen. Islamische Republik hat von 80 bis 90 Prozent der iranischer Bevölkerung keine Legitimation bekommen, um im Iran zu regieren. Die Mullahs und Machthaber kontrollieren heute iranische Gesellschaft nur mit Gewalt und Geheimdienstpolizei. Islamische Republik hat viele Leute wie "Khatamis", die nach Ausland lächeln und vom Dialog zwischen Kulturen sprechen, aber Menschenrechte im Iran verletzen und versteckt Atombombe bauen wollen. Die Leute wie "Khatami" können Mullahs Regime nur kurzfristig retten und nicht langfristig, weil sie keine Antwort für Irans Frauen und Jugend und alle Probleme haben.
USA und Europa müssen keine Verhandlungen mit Islamischen Republik über Irans Zukunft aufnehmen, weil Islamische Republik nicht die legitime und frei gewählte Vertreter der iranischer Bevölkerung ist. USA und Europa müssen Dialog mit iranischer Bevölkerung bzw. Opposition aufnehmen und ausbauen.
Islamische Republik bekämpft Frauenbewegungen, Studentenbewegungen und Arbeiterbewegungen, obwohl diese Menschen nur ihrem Recht wollen und nicht mehr. Das Problem ist nicht Ahmadinedschad oder religiöser Führer Khamenei, sondern gesamte politische System und ihrer Ideologie. Die Menschen wollen die Trennung zwischen Religion und Politik und frei gewählten politische Systeme.
Nur Regimewechsel kann alles gut machen, damit Europa und USA kein Angst von "Mullahs Atombombe" bekommen, und iranische Bevölkerung befrei wird.
Reza Garieb
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