Der Patentanwalt
Der Patentanwalt unterscheidet sich vom Rechtsanwalt durch den Schwerpunkt der Ausbildung. Patentanwälte können, als Juristen mit kürzerer Ausbildung im juristischen Bereich, auch Marken und Designs anmelden, sind aber vorrangig Ingenieure oder Naturwissenschaftler bestimmter Fachgebiete wie Chemie, Physik, Elektrotechnik, Fahrzeugbau, Maschinenbau oder Werkstoffwissenschaften, mit nachgewiesener Praxiserfahrung und lediglich anspruchsvoller juristischer Zusatzqualifikation. Da ihr Arbeitsumfeld zumeist sehr international geprägt ist, gehört die weitere Ausbildung zum European Patent Attorney inzwischen fast zur Erwartungshaltung der Mandanten, die zumeist ebenfalls Ingenieure und Naturwissenschaftler sind.
Oft arbeiten Patentanwälte mit Rechtsanwälten, Wirtschaftsprüfern und Unternehmensberatern Hand in Hand, zum Beispiel im Bereich Markenrecht. Patentanwälte schützen Intellectual Property, also in Deutschland sogenanntes immaterielles Kapital, wobei sich der Begriff aus dem Steuerrecht ableitet, in dem solche selbst geschaffenen Güter oft nicht angesetzt werden können, was vorteilig und nachteilig sein kann.
Die wörtliche Übersetzung Geistiges Eigentum ist für den nicht muttersprachlich Englisch sprechenden vielleicht manchmal etwas irreführend, denn Aufgabe des Rechts, das die Eigentumsverhältnisse um immaterielles Kapital regelt, ist es oft, Wissen, dass sonst geheim bliebe oder gar nicht erst oder später entstünde, in die volkswirtschaftlich effektivste Verwendung zu führen, vor allem aber zu veröffentlichen und neue Umgehungsanreize zu schaffen, Wege die sonst niemand gehen würde, und dauerhaften weitreichenden Monopolen durch zeitlich befristete auf engegen Gebieten entgegen zu wirken. Patent- und Markenrecht sind eng mit dem Wettbewerbsrecht verzahnt.
Für verschiedene Aufgaben gibt es verschiedene Schutzrechte. Patente müssen offengelegt werden und schützen zeitlich befristet technische Neuheiten, die auf wissenschaftlicher, erfinderischer Leistung beruhen und gewerblich verwendbar sind. Sie können angefochten werden und von jedermann recherchiert. Anders als in Deutschland werden Patente auf manchen Gebieten beim Europäischen Patentamt oder in den USA unzureichend auf die erfinderische Leistung überprüft, was Rechtsunsicherheit bei kleinen Unternehmen schaffen kann.
Das auf diesen Umstand hin geschaffene Gebrauchsmuster wird oft auch als der kleine Bruder des Patentes bezeichnet. Die Schutzdauer beträgt im Gegensatz zum Patent nur, maximal, 10 Jahre. Oft damit verwechselte Geschmacksmuster dagegen schützen eine Gestaltungsform.
Die Marke ist eine rechtlich geschützte Kennzeichnung von Wirtschaftsprodukten verschiedener Warenklassen zur Gewährleistung der Herkunft und zu erwartender Eigenschaften (des Produkts oder des Unternehmens). Die Marke entsteht durch Anmeldung oder Gebrauch und Bekanntheit.
Als Urheberrecht benötigt keine Anmeldung und bezeichnet man das ausschließliche Recht eines Urhebers an seinem Werk. Verwandte Rechtsthemen sind auch das Recht am eigenen Bild, der Sortenschutz für Pflanzen, das Halbleiterschutzgesetz oder das Domainrecht, das eng mit dem Markenrecht verknüpft ist.
Steffen Kaufmann
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